Allgemeine Wasserversorgungssatzung1_1_06

Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung Allgemeine Wasserversorgungssatzung des Zweckverbandes für Wasserversorgung "Pfälzische Mittelrheingruppe" Schifferstadt vom 1.... More

Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung Allgemeine Wasserversorgungssatzung des Zweckverbandes für Wasserversorgung "Pfälzische Mittelrheingruppe" Schifferstadt vom 1. Januar 2006 Die Verbandsversammlung hat aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für RheinlandPfalz (GemO) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird: § 1 Allgemeines 1) Dem Zweckverband obliegt in seinem Versorgungbiet gemäß jeweils gültiger Verbandsordnung , die Versorgung der Einwohner mit Trink- und Betriebswasser sowie die Bereitstellung von Wasser für öffentliche Zwecke und die Abgabe von Wasser für gewerbliche und sonstige Zwecke. 2) Zur Erfüllung dieser Aufgabe betreibt und unterhält der Zweckverband ein Wasserversorgungsunternehmen als öffentliche Einrichtung (Wasserwerk). 3) Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen sowie den Zeitpunkt ihrer ersten Herstellung, Erneuerung, Er Less