17.
Mai 2013 Ausgabe 70/2013
Newsletter der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss für
Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg,
Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel, Xanten
Liebe Leserinnen und Leser,
Sie werden es wahrscheinlich bei dem
“useligen“ Wetter am Niederrhein nicht
für möglich halten, aber diese Sitzungswoche...
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17. Mai 2013 Ausgabe 70/2013 Newsletter der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss für Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel, Xanten Liebe Leserinnen und Leser, Sie werden es wahrscheinlich bei dem “useligen“ Wetter am Niederrhein nicht für möglich halten, aber diese Sitzungswoche hatten wir in Berlin schönstes Sommerwetter mit 25 Grad und strahlendem Sonnenschein. Viel Zeit zum Genießen der ersten Sonnenstrahlen blieb mir aber leider nicht, denn in Sitzungswochen jagt ja bekanntlich ein Termin den nächsten. Das Thema Fracking wurde auch diese Woche mal wieder heiß in der Fraktionssitzung und im Bundesvorstand diskutiert. Wie einige von Ihnen sicherlich aus der Zeitung erfahren haben, setzt sich auch der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion gegen Fracking ein und hat diese Woche einen entsprechenden Brief an die Kanzlerin geschrieben. Ich engagiere mich nach wie vor dafür, dass Fracking unter heutigen technischen Voraussetzungen verbo
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Pub. on May 17th 2013
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P R E S S E M I T T E I L U N G
Vorsitzender der MIT Schermbeck, Christian Schröder
als Kreis-Schatzmeister und Kreis-Internetbeauftragter
der MIT Kreis Wesel gewählt
Auf der Jahreshauptversammlung der MIT Kreis Wesel am
30.
04.
2013 wurde unter anderem als neuer Kreis-Schatzmeister
und Kreis-Internetbeauftragter der Vorsitzende der...
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P R E S S E M I T T E I L U N G Vorsitzender der MIT Schermbeck, Christian Schröder als Kreis-Schatzmeister und Kreis-Internetbeauftragter der MIT Kreis Wesel gewählt Auf der Jahreshauptversammlung der MIT Kreis Wesel am 30. 04. 2013 wurde unter anderem als neuer Kreis-Schatzmeister und Kreis-Internetbeauftragter der Vorsitzende der MIT Schermbeck, Christian Schröder für zwei Jahre ins Amt gewählt. Vorsitzender: Christian Schröder Schatzmeister: Uwe Karla Maassenstr. 54a 46514 Schermbeck T 02853-954330 T 0163-6380060 E info@mit-schermbeck. de I www. mit-schermbeck. de /mitschermbeck Nachdem zunächst der Vorsitzende der MIT Kreis Wesel, Dr. Ulrich Erens im Amt bestätigt und drei Beisitzer gewählt wurden, wurde der Vorsitzende der MIT Schermbeck, Christian Schröder zum KreisSchatzmeister und Kreis-Internetbeauftragten der MIT Kreis Wesel einstimmig gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde der Geschäftsführer, Heinz Lindekamp. Während der folgenden Wahlen der Beisitzer und Delegiert
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Pub. on May 1st 2013
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- 1 Die Kreisvorsitzende
Marie-Luise Fasse MdL
CDU Kreisverband Wesel Van-Gent-Str.
3 46483 Wesel 21.
Februar 2013
KV/Fracking.
doc
Pressemitteilung
mit der Bitte um Veröffentlichung
CDU Kreisverband weiterhin gegen Fracking
In einer Sitzung des CDU-Kreisvorstandes mit den Vorsitzenden der Stadt- und
Gemeindeverbände bestätigte...
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- 1 Die Kreisvorsitzende Marie-Luise Fasse MdL CDU Kreisverband Wesel Van-Gent-Str. 3 46483 Wesel 21. Februar 2013 KV/Fracking. doc Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung CDU Kreisverband weiterhin gegen Fracking In einer Sitzung des CDU-Kreisvorstandes mit den Vorsitzenden der Stadt- und Gemeindeverbände bestätigte die CDU im Kreis Wesel am vergangenen Dienstag ihren Beschluss vom 04. Juli 2012. Der Kreisverband hatte darin erklärt: 1. Die CDU im Kreis Wesel lehnt eine Aufsuchung, Erschließung und Förderung von unkonventionellem Erdgas mittels der "Fracking"-Methode grundlegend ab und fordert ein generelles Untersagen dieser Fördermöglichkeit, da die Folgen für Mensch und Umwelt derzeit und auch nicht abschließend für die Zukunft vorhersehbar sind. 2. Die unkonventionelle Erdgasförderung muss bereits jetzt vor allem in Trinkwasserschutzgebieten und anderen sensiblen Gebieten grundsätzlich verboten werden. Für ein solches Verbot sind die Länder zuständig, daher ruft
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Pub. on Feb. 22nd 2013
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P R E S S E M I T T E I L U N G
Die CDU begrüßt die Einrichtung einer integrativen
Lerngruppe an der Gesamtschule Schermbeck
Die CDU-Ratsfraktion wird in der Sitzung des Kultur-, Schul- und
Sportausschusses am 20.
02.
2013 der Einrichtung einer integrativen
Lerngruppe an der Gesamtschule Schermbeck zustimmen.
Vorsitzender
Klaus...
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P R E S S E M I T T E I L U N G Die CDU begrüßt die Einrichtung einer integrativen Lerngruppe an der Gesamtschule Schermbeck Die CDU-Ratsfraktion wird in der Sitzung des Kultur-, Schul- und Sportausschusses am 20. 02. 2013 der Einrichtung einer integrativen Lerngruppe an der Gesamtschule Schermbeck zustimmen. Vorsitzender Klaus Schetter Stellv. Vorsitzender Rainer Gardemann Schriftführer Hubert Große-Ruiken Schatzmeister Wilhelm Hemmert-Pottmann Beisitzer Hildegard Franke Hildegard Neuenhoff Schetterstraße 25 46514 Schermbeck T 02853 3490 T 0172 2444950 F 02853 44864 schetter@onlinehome. de www. cdu-schermbeck. de Hierfür sprach sich die Fraktion im Rahmen ihrer Sitzung vom 18. 02. 2013 einstimmig aus. "Die Gemeinde Schermbeck und der Kindergarten Hand in Hand waren in diesem Bereich bereits bei der integrativen Kinderbetreuung Vorreiter. Die CDU begrüßt die Ausweitung auch im Schulbereich. " erläuterte Christian Hötting. Im Rahmen der Inklusion und damit der gemeinsamen Beschulun
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Pub. on Feb. 19th 2013
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Presse Information
Schermbeck, 18 September 2012
Land will Zwangs-Kanalkontrolle zu Lasten
der Schermbecker Bürger
Die Landesregierung will nun doch eine flächendeckende und verdachtsunabhängige
Kanalüberprüfung in ganz Nordrhein-Westfalen.
Bürger und Hausbesitzer sind verunsichert,
hatte man doch gehofft, dass Rot/Grün...
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Presse Information Schermbeck, 18 September 2012 Land will Zwangs-Kanalkontrolle zu Lasten der Schermbecker Bürger Die Landesregierung will nun doch eine flächendeckende und verdachtsunabhängige Kanalüberprüfung in ganz Nordrhein-Westfalen. Bürger und Hausbesitzer sind verunsichert, hatte man doch gehofft, dass Rot/Grün einlenken würde. Stattdessen wird nun offenbar eine "Sozialklausel" eingeführt, mit der man sich als Hausbesitzer als "bedürftig" einstufen lassen kann. Bürokratisch und am Thema vorbei, findet die MIT Schermbeck. Für den Vorsitzende der MIT Schermbeck, Christian Schröder, ist dies ein Treppenwitz der Politik: "Es geht doch nicht um Bedürftigkeit sondern um Sinn oder Unsinn, um Planungssicherheit anstatt dauerndes Hin und Her. Frau Kraft (SPD) und Herr Remmel (Grüne) haben Nichts verstanden. " Die grundlegende Problematik, dass viele offensichtlich völlig intakte, da brandneue Kanalanschlüsse mitkontrolliert werden sollen, ohne Verdacht auf Undichtheit, wird aber
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Pub. on Jan. 19th 2013
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Presse Information
Schermbeck, 15 Januar 2013
SPD-Vorstoß zum Thema Mietkosten ist Angriff gegen private
Kleinvermieter und mittelständische Makler
Mit völligem Unverständnis reagiert die MIT Schermbeck auf die Ankündigungen von SPD
und Steinbrück zum Wohnungsmarkt.
Der Vorstoß, die Mietpreise zu deckeln - und das
sowohl...
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Presse Information Schermbeck, 15 Januar 2013 SPD-Vorstoß zum Thema Mietkosten ist Angriff gegen private Kleinvermieter und mittelständische Makler Mit völligem Unverständnis reagiert die MIT Schermbeck auf die Ankündigungen von SPD und Steinbrück zum Wohnungsmarkt. Der Vorstoß, die Mietpreise zu deckeln - und das sowohl für Bestandsmieten, als auch Neuvermietungen - und gleichzeitig zwangsweise die Vermieter für Maklergebühren aufkommen zu lassen, gefährdet Neuinvestitionen im Wohnungsbau. Der neue Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten wird vor allem massive Nachteile für diejenigen Wohnungseigentümer bringen, die nur wenige Wohnungen vermieten und auf die Makler angewiesen sind. Erstaunlich ist vor allem, dass durch diesen Vorschlag die großen Wohnungsbaugesellschaften, die in der Vergangenheit von der SPD häufig als „Heuschrecken“ betitelt wurden, gestärkt hervorgehen würden. Diese vermieten Wohnraum oft nicht über Makler, sondern haben ihre eigenen Büros. Durch die Deckelung der
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Pub. on Jan. 19th 2013
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Nicht nur für die Besitzer von Häusern und Wohnungen ist es enorm
wichtig, dass das umfassende Angebot in Schermbeck erhalten bleibt.
Niemand hat Interesse in einer Gemeinde mit sinkendem Standard zu
leben.
Die vorhandene Infrastruktur
soll möglichst erhalten bleiben, kann
aber nicht von immer weniger Einwohnern bezahlt werden....
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Nicht nur für die Besitzer von Häusern und Wohnungen ist es enorm wichtig, dass das umfassende Angebot in Schermbeck erhalten bleibt. Niemand hat Interesse in einer Gemeinde mit sinkendem Standard zu leben. Die vorhandene Infrastruktur soll möglichst erhalten bleiben, kann aber nicht von immer weniger Einwohnern bezahlt werden. Mit der Aufstellung des Flächennutzungsplanes „Wohnbebauung am Hallenbad“ im Oktober 2010 hat der Rat der Gemeinde Schermbeck, bei nur fünf Gegenstimmen, die jetzt zur Diskussion stehenden Grundstücke für die Wohnbebauung vorgesehen. Vorteile wurden u. a. darin gesehen, dass nicht die bereits belasteten Straßen im Ortskern zusätzlich belastet werden, sondern der entstehende Verkehr über die Weseler Straße und Maassenstraße abfließen kann. Der Mühlenbach wurde in die Planung eingebunden. Im Bereich des neuen Baugebietes bleibt ein mindestens 10 Meter breiter Streifen für den Mühlenbach. Daran schließen sich die Gärten an und erst dann beginnt die Bebauun
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Pub. on Nov. 23rd 2012
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CDU Ratsfraktion | Klaus Schetter | Schetterstr.
25 | 46514 Schermbeck
________________________________________________________________________________________________________________________
An den Bürgermeister
der Gemeinde Schermbeck
Weseler Straße 2
46514 Schermbeck
Schermbeck, 14.
November 2012
Projekt "Besuchsdienst für...
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CDU Ratsfraktion | Klaus Schetter | Schetterstr. 25 | 46514 Schermbeck ________________________________________________________________________________________________________________________ An den Bürgermeister der Gemeinde Schermbeck Weseler Straße 2 46514 Schermbeck Schermbeck, 14. November 2012 Projekt "Besuchsdienst für Neugeborene durch Ehrenamtler" Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Vorsitzender Klaus Schetter Stellv. Vorsitzender Rainer Gardemann Schriftführer Hubert Große-Ruiken Schatzmeister Wilhelm Hemmert-Pottmann Beisitzer Hildegard Franke Hildegard Neuenhoff Schetterstraße 25 46514 Schermbeck T 02853 3490 T 0172 2444950 F 02853 448644 schetter@onlinehome. de www. cdu-schermbeck. de am 05. 03. 2008 hat der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der CDU beschlossen, die Familien mit Neugeborenen durch eine Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung zu besuchen und ihnen erste Informationen rund um das Thema "Kind" mit auf den Weg zu geben. Ein kleines Präsent rundet den Rahmen
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Pub. on Nov. 14th 2012
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PresseInformation
CDU Schermbeck wählt neuen Vorstand und informiert sich über
das Netzwerk Schermbeck
Zur Jahreshauptversammlung konnte CDU-Vorsitzender Christian Hötting
neben den Mitgliedern, Frau Elke Volkmann vom Netzwerk Schermbeck
begrüßen.
Das Netzwerk Schermbeck ist ein Projekt der evangelischen
Kirchengemeinde,...
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PresseInformation CDU Schermbeck wählt neuen Vorstand und informiert sich über das Netzwerk Schermbeck Zur Jahreshauptversammlung konnte CDU-Vorsitzender Christian Hötting neben den Mitgliedern, Frau Elke Volkmann vom Netzwerk Schermbeck begrüßen. Das Netzwerk Schermbeck ist ein Projekt der evangelischen Kirchengemeinde, welches überkonfessionell und nicht an eine Mitgliedschaften gebunden, Aktivitäten und Interessen älterer Mitbürger bündelt und koordiniert. Auf diese Weise sind innerhalb des Netzwerkes 26 Einzelgruppen entstanden. Das Angebot reicht von Handarbeiten über Tanzen, Nordic-Walking, Fotografie bis hin zu Fahrradtouren. Mit dem Café Schorsch hat man einen weiteren Anlaufpunkt in der Gemeinde geschaffen. Vorsitzender Christian Hötting 1. Stellv. Vorsitzende Hildegard Neuenhoff 2. Stellv. Vorsitzender Wilhelm Hemmert-Pottmann Schatzmeister Hubert Große-Ruiken Buschkamp 3 46514 Schermbeck T 02853 8579040 T 0173 5330896 E christian. hoetting@gmx. de I www. cdu-scherm
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Pub. on Nov. 13th 2012
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CDU Ratsfraktion | Klaus Schetter | Schetterstr.
25 | 46514 Schermbeck
________________________________________________________________________________________________________________________
An den Bürgermeister
der Gemeinde Schermbeck
Weseler Straße 2
46514 Schermbeck
Schermbeck, 18.
Oktober 2012
Betrifft: Spielplatzkonzept der...
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CDU Ratsfraktion | Klaus Schetter | Schetterstr. 25 | 46514 Schermbeck ________________________________________________________________________________________________________________________ An den Bürgermeister der Gemeinde Schermbeck Weseler Straße 2 46514 Schermbeck Schermbeck, 18. Oktober 2012 Betrifft: Spielplatzkonzept der Gemeinde Schermbeck Vorsitzender Klaus Schetter Stellv. Vorsitzender Rainer Gardemann Schriftführer Hubert Große-Ruiken Schatzmeister Wilhelm Hemmert-Pottmann Beisitzer Hildegard Franke Hildegard Neuenhoff Schetterstraße 25 46514 Schermbeck T 02853 3490 T 0172 2444950 F 02853 448644 schetter@onlinehome. de www. cdu-schermbeck. de Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 16. 10. 2012 hat die CDU Schermbeck interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsrunde zum Thema Spielplätze in Schermbeck eingeladen. Damit haben wir ein Versprechen eingelöst, welches wir als CDU im Laufe der bisherigen Diskussionen um das Spielplatzkonzept der Gemeinde den Bürger
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Pub. on Oct. 18th 2012
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An die
MIT Kreis Wesel
Christian Schröder
Maassenstr.
54a
46514 Schermbeck
A U F N A H M E A N T R A G
mailto:info@mit-willich.
de
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Pub. on July 5th 2012
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Seite 1 von 7
Info-Blatt NRWder Landtagsabgeordneten Marie-Luise Fasse für
den Kreis Wesel
21.
Juni 2012
Liebe Parteimitglieder und Freunde,
die ersten Presseexemplare des Koalitionsvertrages wurden ohne die erste Seite
verteilt.
Bei der Vorstellung mußte Ministerpräsidentin deshalb mündlich nachreichen,
unter welcher Überschrift...
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Seite 1 von 7 Info-Blatt NRWder Landtagsabgeordneten Marie-Luise Fasse für den Kreis Wesel 21. Juni 2012 Liebe Parteimitglieder und Freunde, die ersten Presseexemplare des Koalitionsvertrages wurden ohne die erste Seite verteilt. Bei der Vorstellung mußte Ministerpräsidentin deshalb mündlich nachreichen, unter welcher Überschrift die kommenden rot-grünen Jahre stehen. Das Vertragswerk trägt den weitgehend austauschbaren Titel: „Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten“. Wie diese Zukunft aussehen soll, ist bei all den Formelkompromissen, die sich im Vertrag finden, vorauszusehen: ungewiß und unsicher, in welche Richtung es geht. Ein Beispiel will ich nennen. Während die Grünen in den Koalitionsverhandlungen forderten, die Beiträge für weitere Kindergartenjahre (die Gebühren für das dritte Jahr sind schon abgeschafft) wegen der engen finanziellen Handlungsspielräume beizubehalten und lieber in die Qualitätsverbesserung der Kinderbetreuung investieren wo
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Pub. on June 22nd 2012
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Sabine Weiss
Mitglied des Deutschen Bundestages
Zur Kritik der Interessengemeinschaft „Gegen Gasbohren
Hamminkeln / Niederrhein“ in der Rheinischen Post vom
23.
05.
2012 und der NRZ vom 24.
05.
2012 erklärt die
Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss:
„Die Kritik der Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren
Hamminkeln/ Niederrhein ist...
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Sabine Weiss Mitglied des Deutschen Bundestages Zur Kritik der Interessengemeinschaft „Gegen Gasbohren Hamminkeln / Niederrhein“ in der Rheinischen Post vom 23. 05. 2012 und der NRZ vom 24. 05. 2012 erklärt die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss: „Die Kritik der Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren Hamminkeln/ Niederrhein ist ungerechtfertigt. Die Haltung der Landesgruppe NRW der CDUBundestagsabgeordneten ist klar wie eindeutig: Wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass keine Genehmigungen für „Fracking“ erteilt werden, solange nicht alle Risiken für die Bevölkerung und Natur wissenschaftlich fundiert ausgeschlossen sind. Die Sicherheit unserer Heimat hat für uns die allerhöchste Priorität. Fracking muss daher in Trinkwasserschutzgebieten grundsätzlich verboten werden. Für ein solches Verbot sind allerdings die Länder verantwortlich. Die Genehmigungsverfahren müssen zudem den spezifischen Erfordernissen der unkonventionellen Erdgasförderung angepasst werden. Dafür ist insbes
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Pub. on May 26th 2012
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CDU Ratsfraktion | Klaus Schetter | Schetterstr.
25 | 46514 Schermbeck
________________________________________________________________________________________________________________________
Gemeinde Schermbeck
Herrn Bürgermeister Ernst-Christoph Grüter
Weseler Str.
2
46514 Schermbeck
Schermbeck, 24/ Mai 2012
Antrag auf...
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CDU Ratsfraktion | Klaus Schetter | Schetterstr. 25 | 46514 Schermbeck ________________________________________________________________________________________________________________________ Gemeinde Schermbeck Herrn Bürgermeister Ernst-Christoph Grüter Weseler Str. 2 46514 Schermbeck Schermbeck, 24/ Mai 2012 Antrag auf Unterrichtung aller Fraktionen im Schermbecker Gemeinderat über beabsichtigte und/oder begonnene Bohrungen im Gemeindegebiet Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grüter, die Ratsfraktion der CDU beantragt im zuständigen Ausschuss für Planung und Umwelt zu beschließen: „Die Verwaltung wird beauftragt die im Gemeinderat der Gemeinde Schermbeck vertretenen Fraktionen unverzüglich darüber schriftlich zu informieren, wenn und soweit Bohrungen zum Zwecke der Bodenuntersuchung, Bodenbestimmung oder von Probebohrungen im Schermbecker Gemeindegebiet von privatrechtlechen Unternehmen unternommen werden. Ausgenommen sind Bohrungen zum Zwecke privater Brunnenbaue und privater Erdwä
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Pub. on May 26th 2012
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PresseInformation
CDU diskutiert das Spielplatzkonzept
Im Rahmen einer auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger offenen
Mitgliederversammlung diskutierte die CDU das von der Gemeinde vorgelegte
Spielplatzkonzept.
Vorsitzender
Christian Hötting
1.
Stellv.
Vorsitzender
Antonius Jansen
2.
Stellv....
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PresseInformation CDU diskutiert das Spielplatzkonzept Im Rahmen einer auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger offenen Mitgliederversammlung diskutierte die CDU das von der Gemeinde vorgelegte Spielplatzkonzept. Vorsitzender Christian Hötting 1. Stellv. Vorsitzender Antonius Jansen 2. Stellv. Vorsitzender Volker Schulte-Bunert Schatzmeister Hubert Große-Ruiken Buschkamp 3 46514 Schermbeck T 02853 8579040 T 0173 5330896 E christian. hoetting@gmx. de I www. cdu-schermbeck. de Sparkasse Schermbeck BLZ: 356 500 00 Kto. : 173 591 Volksbank Schermbeck BLZ: 400 693 63 Kto. : 176 615 500 Eine Arbeitsgruppe innerhalb der Ratsfraktion hatte sich intensiv mit dem Konzept beschäftigt, die Daten ausgewertet und jeden Spielplatz persönlich in Augenschein genommen. CDU-Vorsitzender Christian Hötting betonte, dass es sich bei den vorgestellten Ergebnissen zunächst nur um eine Diskussionsgrundlage handeln würde. Im Rahmen der nächsten Schritte kön
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Pub. on May 24th 2012
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Herzlich willkommen
zur Mitgliederversammlung
der Schermbecker CDU
am 22.
05.
2012
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Pub. on May 24th 2012
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Vorsitzender
Christian Hötting
1.
Stellv.
Vorsitzender
Antonius Jansen
2.
Stellv.
Vorsitzender
Volker Schulte-Bunert
Schatzmeister
Hubert Große-Ruiken
Buschkamp 3
46514 Schermbeck
T 02853 8579040
T 0173 5330896
christian.
hoetting@gmx.
de
www.
cdu-schermbeck.
de
Verbandssparkasse Wesel
BLZ: 356 500 00
Kto....
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Vorsitzender Christian Hötting 1. Stellv. Vorsitzender Antonius Jansen 2. Stellv. Vorsitzender Volker Schulte-Bunert Schatzmeister Hubert Große-Ruiken Buschkamp 3 46514 Schermbeck T 02853 8579040 T 0173 5330896 christian. hoetting@gmx. de www. cdu-schermbeck. de Verbandssparkasse Wesel BLZ: 356 500 00 Kto. : 173 591 Volksbank Schermbeck BLZ: 400 693 63 Kto. : 176 615 500 P R E S S E M I T T E I L U N G Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie für freiwillige Feuerwehren vom Tisch! "Die Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie auch für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr ist mit einem lauten Knall vom Tisch gefallen!" berichtete der Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz in einem persönlichen Telefonat dem CDU-Vorsitzenden Christian Hötting. Dieser hatte sich in der vergangenen Woche schriftlich an den CDU-Mann in Brüssel gewandt und darauf hingewiesen, dass eine Einbeziehung des Ehrenamtes bei der freiwilligen Feuerwehr in die berufliche Ar
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Pub. on Apr. 23rd 2012
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Spezial zur Landtagswahl 2012 · 25.
Jahrgang · 1,– Euro
MITTELSTANDS- UND
WIRTSCHAFTSVEREINIGUNG
DER CDU NRW
NRWReport
Verantwortung statt Verschuldung:
Für einen starken Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen
Dr.
Norbert Röttgen MdB
Bei der Landtagswahl am 13.
Mai
geht es um eine wichtige politische...
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Spezial zur Landtagswahl 2012 · 25. Jahrgang · 1,– Euro MITTELSTANDS- UND WIRTSCHAFTSVEREINIGUNG DER CDU NRW NRWReport Verantwortung statt Verschuldung: Für einen starken Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen Dr. Norbert Röttgen MdB Bei der Landtagswahl am 13. Mai geht es um eine wichtige politische Weichenstellung für unser Land. Die rot-grüne Minderheitsregierung ist mit ihrer Schuldenpolitik vor Gericht und politisch gescheitert. Nordrhein-Westfalen braucht nun eine neue Chance. Obwohl das Verfassungsgericht den Nachtragshaushalt 2010 im letzten Jahr für verfassungswidrig erklärt hat, ist Frau Kraft nicht von ihrer Linie abgerückt: Als erste Regierungschefin und im Gegensatz zu allen anderen europäischen Staaten hat sie eine Politik der Verschuldung offensiv zu ihrem Regierungsprinzip erklärt. Damit hat sie Nordrhein-Westfalen die Rote Laterne in der bundesweiten Schuldenstatistik eingehandelt und unserem Land schweren Schaden zugefügt. Nachd
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Pub. on Apr. 19th 2012
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