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CDU-NRW-Schuldenbremse
1 pages
Published by
Schröder
Der rot-grüne Schuldenberg ist besorgniserregend:
Nordrhein-Westfalen sieht sich einer Staatsverschuldung von rund
135.
000.
000.
000 Euro gegenüber.
Das entspricht einer
Pro-Kopf-Verschuldung von 7.
554 Euro!
Deswegen müssen wir...
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Der rot-grüne Schuldenberg ist besorgniserregend:
Nordrhein-Westfalen sieht sich einer Staatsverschuldung von rund
135.
000.
000.
000 Euro gegenüber.
Das entspricht einer
Pro-Kopf-Verschuldung von 7.
554 Euro!
Deswegen müssen wir JETZT umsteuern, die Schuldenbremse einführen und endlich sparen.
Die CDU Nordrhein-Westfalen fordert
Rot-Grün auf, JETZT eine echte Schuldenbremse für NordrheinWestfalen festzuschreiben!
SPD und Grüne haben das Schuldenmachen zum Regierungsprinzip
erklärt.
Sie wollen die Schuldenbremse nicht: Bereits im März 2010
haben sie die Schuldenbremse im Landtag abgelehnt.
Auch dem
neuen Gesetzesentwurf der CDU-Landtagsfraktion von Januar 2011
haben sie bis heute die Zustimmung verweigert.
Stattdessen hat
Rot-Grün eine Kommission eingesetzt und verzögert so eine
echte Schuldenbremse!
• Mit der Schuldenbremse ist eine zukunftsfähige, generationengerechte, langfristige und nachhaltige Haushaltsund Finanzpolitik in Nordrhein-Westfalen möglich.
• Nur mit einer echten
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