Stadt Bochum
Haushaltssicherungskonzept
2009
für den Ausgleichszeitraum bis 2015
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Pub. on Nov. 10th 2010
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1.
9.
2010.
Deutschland führt Krieg in
Afghanistan.
Auch wenn Politiker von den Grünen
bis zur CSU beteuern, Freiheit und
Menschenrechte durch Bomben und
Krieg zu verteidigen, dringen doch immer wieder die wahren Aufgaben der
Bundeswehr am Hindukusch an die Öffentlichkeit.
Sie soll den freien Zugang
zu Rohstoffen und...
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1. 9. 2010. Deutschland führt Krieg in Afghanistan. Auch wenn Politiker von den Grünen bis zur CSU beteuern, Freiheit und Menschenrechte durch Bomben und Krieg zu verteidigen, dringen doch immer wieder die wahren Aufgaben der Bundeswehr am Hindukusch an die Öffentlichkeit. Sie soll den freien Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten in der Region sicherstellen. Klar wird dies etwa bei der Erkenntnis, dass „… im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege. . . “ (Horst Köhler 27. 5. 2010). Oder auch mit dem Satz: "Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom Zugang zu Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse an freien Transportwegen" (Weißbuch der Bundeswehr 2006). Klar ist auch: in Afghanistan, einem Land, in dem es trotz dem massiven Demokratie-Sendungsbedürfnis der Besatzungsarmeen nicht möglich war, auch nur annähernd demokratische W
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Pub. on Sept. 5th 2010
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Einleitung
Im Februar 03 hatte das kommunistische Manifest
seinen 155.
Geburtstag.
Ein Grund für uns sich das
kleine Büchlein wieder mal vorzunehmen um
festzustellen, dass es trotz seines Alters immer noch
Hochaktuell ist.
Das Manifest ist von Marx und Engels als
Parteiprogramm des
Bundes der Kommunisten geschrieben...
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Einleitung Im Februar 03 hatte das kommunistische Manifest seinen 155. Geburtstag. Ein Grund für uns sich das kleine Büchlein wieder mal vorzunehmen um festzustellen, dass es trotz seines Alters immer noch Hochaktuell ist. Das Manifest ist von Marx und Engels als Parteiprogramm des Bundes der Kommunisten geschrieben worden. Es kam im Februar 1848 kurz vor der versuchten bürgerlichen Revolution in Deutschland heraus und gilt seitdem als die Geburtsurkunde des wissenschaftlichen Sozialismus. Es beinhaltet eine Analyse der bisherigen gesellschaftlichen Entwicklung und die Orientierung der Kommunisten in den Klassenkämpfen. Wir haben in dieser Bildungszeitung nun ein Hauptaugenmerk auf einen, wenn nicht den zentralen Punkt im Manifest gelegt: die marxistische Geschichtsauffassun g, den historischen Materialismus. Die Anwendung dieses Werkzeuges, das Marx als den Leitfaden seiner Analysen bezeichnete, machte es dem Marxismus erst möglich die
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Was ist Interessenvertretungspolitik?
Unter Interessensvertretungspolitik verstehen wir, ganz allgemein formuliert, die
praktische Vertretung der konkreten Lebensinteressen der arbeitenden Menschen
dieses Landes in dafür bestimmten Organisationen und Gremien durch SozialistInnen und KommunistInnen.
Dafür
gibt es zahlreiche...
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Was ist Interessenvertretungspolitik? Unter Interessensvertretungspolitik verstehen wir, ganz allgemein formuliert, die praktische Vertretung der konkreten Lebensinteressen der arbeitenden Menschen dieses Landes in dafür bestimmten Organisationen und Gremien durch SozialistInnen und KommunistInnen. Dafür gibt es zahlreiche Möglichkeiten, da sich ja auch die Interessen der Menschen auf die unterschiedlichsten Lebensbereiche erstrecken. So kann Interessensvertretungspolitik im Betriebsrat und in gewerkschaftlichen Gremien, aber auch in Bürgerinitiativen, Elternräten, Mieterund Sportvereinen betrieben werden. Für uns als revolutionären Jugendverband sollen aber diejenigen Gremien im Vordergrund stehen, in denen es um die spezifischen Interessen von Jugendlichen geht, also Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAVen), Schülervertretungen (SVen) und die studentischen Mitbestimmungsgremien (AStA, StuPa und Fachschaften). Wenn wir als junge SozialistInnen und Kommunist
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Thema: Kommunisten und Gewerkschaften
Einleitung
Vor wenigen Monaten wurde der Streik für die 35
Stunden Woche in Ostdeutschland vom
Gewerkschaftsvorsitzenden Klaus Zwickel im Alleingang abgeblasen.
Danach entbrannte in der IG Metall
angeblich ein Streit um die Führung zwischen dem
Traditionalisten Jürgen Peters und dem...
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1 Thema: Kommunisten und Gewerkschaften Einleitung Vor wenigen Monaten wurde der Streik für die 35 Stunden Woche in Ostdeutschland vom Gewerkschaftsvorsitzenden Klaus Zwickel im Alleingang abgeblasen. Danach entbrannte in der IG Metall angeblich ein Streit um die Führung zwischen dem Traditionalisten Jürgen Peters und dem Reformer Huber. In den Medien fand und findet die ganze Auseinandersetzung entsprechende Resonanz. Denn schon seit Monaten tönt es von der Springer Presse bis hin zum Spielgel: DGB gleich Deutschlands Größter Bremser. Was macht denn nun die Gewerkschaft eigentlich böses, dass sie von allen Seiten so angegriffen wird? Der von den Gewerkschaftsbossen großmundig angekündigte Kampf gegen den Sozialraub der Bundesregierung kann die Presse ja nun nicht gerade zu diesem Angriff ermuntert haben. Viel ist ja noch nicht passiert. Und die Tarifabschlüsse der letzten Zeit haben sich zwar etwas verschärft und es ist zu einzelnen Streiks ge
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Kapitalismus & Krieg
Die Bundeswehr führt weltweit Kriegseinsätze durch.
In elf Länder schickt
die Bundeswehr heute ihre Soldaten,
nach Afghanistan, auf den Balkan, in
den Nahen und Mittleren Osten und
nach Afrika.
Wozu dient diese Kriegspolitik? In den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 heißt
es: Die...
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Kapitalismus & Krieg Die Bundeswehr führt weltweit Kriegseinsätze durch. In elf Länder schickt die Bundeswehr heute ihre Soldaten, nach Afghanistan, auf den Balkan, in den Nahen und Mittleren Osten und nach Afrika. Wozu dient diese Kriegspolitik? In den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 heißt es: Die Bundeswehr werde u. a. zur „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung“ eingesetzt. In ihrem Weißbuch der Bundeswehr schrieb die Bundesregierung 2006: Deutschland sei „im hohen Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicheren Transportwegen in globalem Maßstab abhängig”. Aus diesem Grund müsse „die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden”. Es geht also um den Zugriff auf Erdöl, Erdgas, aber auch Metalle und andere Rohstoffe im Mittleren Osten, im Kaukasus, Afrika und anderen Orten der Welt mit militärischen
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Marxistische Krisentheorie
Im Kapitalismus, dem Gesellschaftssystem in dem wir leben, sind die
Produktionsmittel, die in den Händen
der Kapitalisten konzentriert sind, von
den Arbeitern, den eigentlichen Produzenten, getrennt.
Die Arbeiter besitzen nichts als ihre Arbeitskraft, und
diese müssen sie an die Kapitalisten...
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1. Marxistische Krisentheorie Im Kapitalismus, dem Gesellschaftssystem in dem wir leben, sind die Produktionsmittel, die in den Händen der Kapitalisten konzentriert sind, von den Arbeitern, den eigentlichen Produzenten, getrennt. Die Arbeiter besitzen nichts als ihre Arbeitskraft, und diese müssen sie an die Kapitalisten verkaufen, um im Austausch dafür Lohn, also Geld zum Kauf von Existenzmitteln, zu erhalten. Im Laufe der Entwicklung des Kapitalismus erlangt die Produktion immer mehr gesellschaftlichen Charakter. Das heißt, sie geht nur durch das Zusammenwirken vieler Tausend Arbeiter vonstatten. Die Ergebnisse der Produktion, die Produkte, werden aber von den Eigentümer der Produktionsmittel, von den Kapitalisten, privat angeeignet. Diesen Widerspruch nennen Marxisten den Grundwiderspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung. Dieser bedingt den ausbeuterischen Charakter des Kapitalismus. Durch die Ausbeutung der Arbeitskraft
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Hiermit aboniere ich die Position bis auf Wiederruf.
Ich habe die Position abonniert, möchte aber, dass
die Abogebühren ab jetzt vom unten genannten
Konto abgebucht werden.
Normalabo [ Euro im Jahr]
Soliabo [ Euro im Jahr]
Name, Vorname: Straße, Hausnummer:
PLZ, Ort:
Die Abogebühren sind von folgendem Konto abzubuchen:...
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Hiermit aboniere ich die Position bis auf Wiederruf. Ich habe die Position abonniert, möchte aber, dass die Abogebühren ab jetzt vom unten genannten Konto abgebucht werden. Normalabo [ Euro im Jahr] Soliabo [ Euro im Jahr] Name, Vorname: Straße, Hausnummer: PLZ, Ort: Die Abogebühren sind von folgendem Konto abzubuchen: Die Abogebühren werden per Rechnung bezahlt. Datum Unterschrift Geldinstitut: Bankleitzahl: Kontonummer: Ich will. . . Mehr Infos über die SDAJ Kontakt zur nächsten SDAJ-Gruppe Die Position, das Magazin der SDAJ, kennenlernen Vorname, Name Straße, Hausnummer Telefon, E-Mail etc. Impressum Herausgeber: SDAJ-Bundesvorstand Hoffnungstraße 18, 45127 Essen Tel. : 0201/230633, Fax: 0201/230693 E-Mail: info@sdaj-netz. de Internet: www. sdaj-online. de V. i. S. d. P. : M. Grüß c/o SDAJ Hoffnungsstraße 18, 45127 EssenHoffnungsstraße 18, 45127 Essen
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Eine Herzensangelegenheit der schwarzgelben Koalition hat sie auch schon festgeschrieben.
Die bessere Vergleichbarkeit von
Schulabschlüssen.
Was bedeutet das? Das
bedeutet noch mehr zentrale Prüfungen,
noch mehr stures Auswendig lernen, noch
mehr Aussortieren.
Damit werden die Hürden für einen Abschluss oder einen Wechsel...
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Eine Herzensangelegenheit der schwarzgelben Koalition hat sie auch schon festgeschrieben. Die bessere Vergleichbarkeit von Schulabschlüssen. Was bedeutet das? Das bedeutet noch mehr zentrale Prüfungen, noch mehr stures Auswendig lernen, noch mehr Aussortieren. Damit werden die Hürden für einen Abschluss oder einen Wechsel auf eine höhere Schulform noch einmal nach oben korrigiert. Nun will man bis 2015 (!) angeblich 10 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) (*) in die Bildung investieren. Wenn die Herrschenden sich noch einmal davon überzeugen wollen wie hoch der Handlungsbedarf tatsächlich ist könnten sie einfach mal einen Blick in den Bericht der Kultusministerkonferenz werfen. Diese gibt im Abstand von 2 Jahren einen „Nationalen Bildung in der Krise Bildungsbericht“ heraus. Auch wenn der letzte von 2008 ist, lohnt es sich, die Zahlen noch einmal hervor zu holen. Bildungsabbaurepublik Deutschland 76. 000 Jugendliche verlassen jährlich die Schule ohne S
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